10.08.2022 22:56   
 
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04.07.2022
Viele Interessenten, aber kaum Platz – in Neuruppin werden die Gewerbeflächen knapp
Wirtschaft in Neuruppin

Der Ruppiner Anzeiger berichtet über meine Anfrage zu Gewerbeflächen in Neuruppin:

Die CDU Neuruppin und ihr Vorsitzender Sebastian Steineke geben sich mit diesen Aussagen nicht zufrieden und fordern mehr Tempo beim Ausweisen von Gewerbegebieten: „Die nur noch vorhandenen 4,72 Hektar Gewerbeflächen genügen nicht den Ansprüchen und Wünschen der heimischen Wirtschaft. Wenn wir bei etwaigen Erweiterungen oder Neuansiedlungen nicht weiter ins Hintertreffen geraten wollen, brauchen wir deutlich mehr Tempo bei der Ausweisung neuer Flächen.“

Den ganzen Artikel könnt ihr hier lesen.




13.06.2022
Wasser für Pflanzen im Tempelgarten – darf gegossen werden oder nicht?
Streit in Neuruppin

Insgesamt geht es um rund 800 Euro – und scheinbar vor allem ums Prinzip, denn diese Summe dürfte für Neuruppin nicht schwer zu stemmen sein. Der Meinung ist auch die städtische CDU: „Die Entscheidung der Stadt, das Gießen der Blumenkübel im Tempelgarten nicht mehr zu bezahlen und durchzuführen, halten wir für fatal und völlig falsch“, erklärte deren Sprecher Sebastian Steineke.
 
Das Signal dieser Entscheidung an die Ehrenamtler im Tempelgartenverein, die in letzten Jahren mit viel Engagement und Herzblut zum guten Zustand des Gartens beigetragen haben, sei verheerend, so Steineke weiter. „Gerade in den kommenden Jahren bedroht die Trockenheit dieses Kleinod in unserer Stadt. Wir erwarten von Bürgermeister Nico Ruhle, dass er diese Entscheidung umgehend revidiert und das Schmuckstück unserer Stadt damit weiter blühen kann.“

Hier könnt ihr den ganzen Artikel lesen.



04.05.2022
CDU fordert Tempo 30 in Dorf Zechlin Verkehr
Wegen einer neuer Regelung in Freyenstein möchte die Fraktion auch Vorteile für den Rheinsberger Ortsteil.

 Die CDU-Fraktion im Kreistag von Ostprignitz-Ruppin fordert die Kreisverwaltung auf, an der Bushaltestelle in Dorf Zechlin Tempo 30 anzuordnen. Diese Forderung gibt es bereits seit Jahren. Der Kreis lehnt dies aber ab, weil an der stelle keine erhöhte Unfallgefahr bestehe.
Anlass für die erneute Forderung der Christdemokraten ist eine verkehrsrechtliche Anordnung des Landkreises, laut der auf der gesamten Ortsdurchfahrt von Freyenstein demnächst durchgehend Tempo 30 gilt. „Dies ist aufgrund der sehr schlechten Straßenverhältnisse und der daraus drohenden Gefahren für die Verkehrssicherheit ausdrücklich zu begrüßen“, teilte der Fraktionsvorsitzende Sebastian Steineke mit.  Jetzt gelte es aber auch, für Dorf Zechlin Verbesserungen zu erreichen. Das Problem dort ist, dass kurz hinter der Bushaltestelle ein Zebrastreifen ist. Oft überholen Autos die haltenden Busse und sehen die Kinder, die dahinter die Straße überquerenden, erst spät. Viele einwohner befürchten, dass es dadurch irgendwann zu einem schweren Unfall kommt. „Das erfreuliche Beispiel aus Freyenstein zeigt, dass Geschwindigkeitsreduzierungen auch auf übergeordneten Straßen bei Vorliegen der notwendigen Umstände jederzeit möglich sind. Die Absage von Tempo 30 an Dorf Zechlin mit der Aussage, dies sei wegen einer Landesstraße nicht möglich, ist, wie wir bereits mehrfach klar gemacht haben, nicht haltbar“, so Steineke. Der Kreis könne aus der Straßenverkehrsordnung keine übersteigerten Voraussetzungen für Tempo 30 folgern, die andernorts nicht angelegt werden. „Die Sicherheit, insbesondere die der Schülerinnen und Schüler, geht vor“, so Steineke. bk


02.05.2022
Neustädter Museumsverein will Gasmeisterhaus sanieren
Gaswerkmuseum Neustadt

Ein Bericht über den Besuch in Neustadt/Dosse:

"Einhellig hatten beide die Idee, die fehlende Summe über die Stiftung des Landkreises oder die Sparkassenstiftung einzuwerben. „Es handelt sich ja schließlich um ein Museum von kreisweiter Bedeutung und sogar darüber hinaus“, sagte Sebastian Steineke."
Hier lesen Sie den ganzen Artikel.
 



25.04.2022
OPR: für die Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen sollten private Haushalte eine Pauschale erhalten
Steineke: Jetzt voran gehen

Ich habe mich in der MAZ zur Hilfe für private Helfer geäußert:
Der Landkreis sollte private Haushalte, die ukrainische Flüchtlinge bei sich aufnehmen, mit einem monatlichen Betrag finanziell unterstützen. „Es wäre Zeit, diesen Helfern unbürokratisch zu helfen“, sagte am Freitag Sebastian Steineke, CDU-Fraktionschef im Kreistag.
Hier findet ihr den ganzen Artikel.




04.04.2022
Feuerwehr Neuruppin: Standort für neue Hauptwache steht fest
Entscheidung ist gefallen

Die Märkische Allgmeine Zeitung berichtet über die Entscheidung der Stadtverordneten zur neuen Hauptwache der Feuerwehr:
 
Sebastian Steineke (CDU) sprach sich klar für das größere Grundstück aus: „Wenn man nicht vorausschauend baut, baut man langfristig teurer“, warnte er. Andere Städte hätten schon kurz nach der Eröffnung gemerkt, dass ihre neue Feuerwache zu klein ist.

Hier finden Sie den ganzen Artikel.


04.04.2022
Münchner Jusos wollen Supermarkt-Unternehmen enteignen
„Hat ja in der DDR auch super geklappt“, kommentieren Kritiker

Ich habe mich zu den Plänen der Münchner Jusos zur Enteignung von Supermarktunternehmen geäußert: 

"Kritik ließ nicht lange auf sich warten – auch aus der eigenen Partei.Ex-SPD-Bundestagsabgeordneter Florian Post (40) twitterte: Haben die Jusos München wirklich so wenig Hirn?! Warum treten die nicht geschlossen zur KPD über?“

„Hat ja in der DDR auch super geklappt“, kommentiert CDU-Politiker Sebastian Steineke (48) die Ideen.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Daniel Föst (45) deutlich: „Das ist so ein unglaublicher Schwachsinn, dass man gar nicht weiß, wo man anfangen soll.“

Den ganzen Artikel lest ihr hier.



09.03.2022
Nur eine Feuerwache – Prüfung für zwei Standorte endgültig verworfen
Feuerwehr in Neuruppin

Die Stadtverordnetenversammlung hat den Antrag der CDU/FDP Fraktion angeschlossen das Einwachenmodell für unsere Feuerwehr umzusetzen:

„Wir haben den Zeitpunkt verpasst, das Pferd komplett von vorn aufzuzäumen“, warnte der CDU-Stadtverordneten Sebastian Steineke. „Wir sollten jetzt zu Potte kommen, sonst kriegen wir in diesem Jahrzehnt keine neue Wache mehr.“ Mit der Abkehr von der Zwei-Wachen-Lösung soll die Verwaltung sich auf die Standortfrage konzentrieren können.


Hier können Sie den ganzen Artikel lesen.


07.03.2022
Was bei einem Friedensmarsch in Neuruppin von russischen Generälen gefordert wird
Russland Ukraine Krieg

Am Samstag den 05.03. habe ich auf dem Friedensmarsch in Neuruppin gesprochen. Der Ruppiner Anzeiger berichtet: 

Der CDU-Kreistagsfraktionschef Sebastian Steineke lobte die starke Beteiligung: „Das ist nach der Demo auf dem Schulplatz schon die zweite starke Aktion innerhalb einer Woche.“ Bei aller Anerkennung dürfe aber eines nicht außer Acht gelassen werden: „Wir haben beim bereits seit 2014 andauernden Krieg in der Ukraine viel zu lange weggesehen.“ Im Kreistag werde er mit dazu beitragen, dass möglichst schnell dafür gesorgt wird, dass Flüchtlingen geholfen."

Den ganzen Artikel lesen Sie hier.




05.03.2022
Aufregung über Steinmeier-Satz zu Gudrun Ensslin
Bundespräsident

Ich habe mich zum Glückwunschreiben von Bundespräsident Steinmeier an die Regisseurin und Schauspielerin Margarethe von Trotta zum 80. Geburtstag gratuliert. Dabei wurde die ehemalige Terroristin Gudrun Ensslin als große Frau der Weltgeschicht tituliert:

"Das vierte Glückwunschreiben dieser Tage hat jetzt aber einen kleinen Proteststurm ausgelöst. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer kritisiert das Schreiben, sein ehemaliger Kollege Sebastian Steineke nennt es "unglaublich"."
Den vollständigen Artikel lesen Sie hier in der Süddeutschen Zeitung.





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