Lübben (Spreewald), 19.11.2026, 16:54 Uhr | BK | Quelle: Benjamin Kaiser

Lübben
Wer Aufklärung fordert, muss unabhängige Aufklärung auch akzeptieren

Die Lausitzer Rundschau hat ihren Bericht über die außerplanmäßige Stadtverordnetenversammlung vom 9. November mit einer ziemlich treffenden Überschrift versehen: „Fraktionen verlassen den Raum.“

Seit Wochen wird in Lübben Aufklärung verlangt. Es werden Fragen gestellt, Vorwürfe erhoben und Konsequenzen gefordert. Im Mittelpunkt stehen die Anschuldigungen des freigestellten Kämmerers Peter Tyra gegen Bürgermeister Jens Richter.

Nun hat Jens Richter selbst die Kommunalaufsicht eingeschaltet und damit den Weg für eine unabhängige disziplinarrechtliche Prüfung freigemacht.

Genau das sollte doch das Ziel sein: Die Vorwürfe werden nicht auf Zuruf, nicht durch politische Stimmungsmache und auch nicht nach der Lautstärke einzelner Wortmeldungen bewertet, sondern in einem geordneten Verfahren durch die zuständige Stelle.

Damit liegt die Angelegenheit dort, wo sie hingehört.

Aufklärung verlangen – und dann den Saal verlassen?

Vor diesem Hintergrund finde ich den Auftritt von Frank Selbitz umso befremdlicher. Er erklärte, die Beratung verlassen zu wollen. Vertreter der AfD und der Bürgerinitiative „Unser Lübben“ standen anschließend ebenfalls auf und gingen.

Gerade bei Frank Selbitz lohnt sich ein Blick auf die eigenen Ansprüche und die von Pro Lübben.

Pro Lübben will nach seinen Grundsätzen „parteiunabhängig und sachbezogen“ arbeiten. Man setzt auf die Instrumente der Demokratie, auf einen respektvollen Austausch unterschiedlicher Auffassungen und wendet sich ausdrücklich gegen populistisches Verhalten.

Alles richtig. Aber solche Grundsätze müssen gerade dann gelten, wenn es schwierig wird. Wer wochenlang Aufklärung fordert und anschließend den Saal verlässt, obwohl inzwischen sogar eine unabhängige Prüfung der Vorwürfe eingeleitet ist, muss sich eine einfache Frage gefallen lassen:

Geht es wirklich um Aufklärung – oder inzwischen mehr um die Inszenierung des Konflikts?

Der Leitspruch von Pro Lübben lautet: „Statt verwalten – Lübben gestalten.“

Nur: Gestalten kann man nicht vor der Tür des Sitzungssaales.

Pro Lübben ist mehr als Frank Selbitz

Und genau deshalb möchte ich an dieser Stelle ausdrücklich differenzieren. Mit Sabine Minetzke, Andrea Freimann und Marco Politzer gibt es bei Pro Lübben Stadtverordnete, die geblieben sind und sich der weiteren Beratung gestellt haben.

Das verdient Anerkennung.

Denn gerade daran zeigt sich, dass man kritische Fragen stellen, Zweifel haben und weitere Aufklärung verlangen kann, ohne demonstrativ aufzustehen und zu gehen. Vielleicht sollte Pro Lübben selbst einmal darüber nachdenken, welches Verhalten dem eigenen Anspruch eher entspricht.

 

Ähnlich irritiert mich das Verhalten der Bürgerinitiative „Unser Lübben“.

Im aktuellen Stadtanzeiger schreibt die Fraktion selbst:

„Ohne Zusammenarbeit aller Fraktionen […] geht hier gar nichts mehr.“

Wenige Tage später folgt man Frank Selbitz aus einer der wichtigsten Beratungen dieser Wahlperiode. Das passt für mich nicht zusammen.

Zusammenarbeit bedeutet eben nicht nur, miteinander am Tisch zu sitzen, solange einem der Ablauf gefällt. Zusammenarbeit zeigt sich gerade dann, wenn man anderer Meinung ist und trotzdem bleibt.

 

Deshalb möchte ich am Ende vor allem eines sagen:

Danke an alle Stadtverordneten, die geblieben sind.

Unabhängig davon, welcher Fraktion sie angehören und wie sie Jens Richter oder Peter Tyra persönlich beurteilen. Sie haben das getan, wofür sie gewählt wurden: zuhören, prüfen, fragen und abwägen.

Genau das braucht Lübben jetzt.

Die Vorwürfe gegen den Bürgermeister werden geprüft. Das Ergebnis dieses Verfahrens sollte man abwarten – und anschließend auch akzeptieren, ganz gleich, wem es politisch gefällt.

Man darf kritisieren. Man darf widersprechen. Man darf weitere Aufklärung verlangen. Aber wer Verantwortung für diese Stadt übernommen hat, sollte nicht gehen, sobald es schwierig wird.

Denn Demokratie findet nicht vor der Tür des Sitzungssaales statt.

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